Schumpeter-Nachwuchsgrupppe "Was machen eigentlich Parlamente?"
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Herausforderungen des Parlamentarismus im 19. und 21. Jahrhundert

Interdisziplinärer Workshop der Schumpeter Nachwuchsgruppe „Was machen eigentlich Parlamente“ am Center for Advanced Studies (CAS) der LMU München am 11. und 12. Juni 2015

13.06.2015

Auf dem interdisziplinären Workshop der Schumpeter Nachwuchsgruppe am 11. und 12. Juni 2015 am Center for Advanced Studies (CAS) der LMU München befassten sich Wissenschaftler verschiedener Disziplinen mit den Herausforderungen des Parlamentarismus im 19. und 21. Jahrhundert und der Frage nach strukturellen Parallelen und Unterschieden. Schwerpunkt des ersten Panels war der parlamentarische Umgang mit Demokratisierungsforderungen im 19. Jahrhundert. „Kann man ein Volk repräsentieren?“ – so lautete die Ausgangsfrage von Andreas Biefang (KG Parl Berlin), der in seinem Vortrag zunächst einen Überblick über zentrale Begriffe und Konfliktfelder der Demokratiegeschichte im 19. Jahrhundert gab.

Das zweite Panel widmete sich Kontinuität und Wandel im 20. Jahrhundert. Zunächst präsentierte Ulrich Sieberer (Konstanz) anhand einer Prozessanalyse zur Entstehung der ersten Geschäftsordnung des Deutschen Bundestags 1951 die hohe Kontinuität zu Weimar und attestierte aufgrund einer ausgebliebenen großen Reform ein non-event, wodurch die analytische Erklärung deutlich erschwert werde. Michael Koß (LMU München) stellte in seinem Vortrag die Frage, warum es in Frankreich 1958 zu einer grundlegenden Reform der parlamentarischen Regeln kam, während im Deutschland der Weimarer Republik selbst zaghafte Reformversuche im Sande verliefen.

Den Höhepunkt des zweitägigen Workshops war die Keynote “Why parliamentarism was resilient in the United Kingdom, but not in Germany“ von Daniel Ziblatt (Harvard). Ziblatt wies in seiner auf die zentrale Rolle politischer Parteien hin. Anders als ihr deutsches Pendant waren die britischen Konservativen in der Lage, durch Vorfeldorganisationen ihr Milieu zu stabilisieren und so faschistische Herausforderer in Schach zu halten.

Der zweite Tag des Workshops stand im Zeichen der Parlamentarisierung der supranationalen bzw. transnationalen Ebene. Veronika Ohliger (LMU München) legte den Fokus auf die Parlamentarische Versammlung des Europarats und verwies auf verbleibende Forschungslücken hinsichtlich der Arbeitsweise sowie des Repräsentations- und Rollenverständnisses der Delegierten. Andreas Maurer (Innsbruck) betonte im Anschluss in seinem Vortrag das Dilemma des Europäischen Parlaments (EP) zwischen Legislativmacht und Politisierung. Ihm zufolge führt der strukturelle Zwang zur Großen Koalition zu einer Entpolitisierung des EP.

Im vierten Panel wurde das Hauptaugenmerk von der supranationalen Ebene auf die transnationale verschoben, wobei Europäisierung und nationale Parlamente im Fokus standen. Sandra Kröger (Exeter) betonte in ihrem Beitrag neben der Rolle nationaler Parlamente auch die von Parteien im Mehrebenensystem der EU. Daniel Finke (Aarhus) präsentierte im Anschluss empirische Ergebnisse zum Thema „National Parliaments and the Transposition of EU Directives“.

Das letzte Panel vor der abschließenden Diskussion setzte sich mit einer organisatorischen Perspektive parlamentarischer Macht auseinander, wobei sich Sabine Kropp (FU Berlin) mit informaler Regierungskontrolle nationaler Parlamente in EU-Politiken beschäftigte und Ergebnisse qualitativer Befragungen vorstellte. Anna-Lena Högenauer (Luxemburg) widmete sich anschließend parlamentarischer Kontrolle von EU Politik unter der Ausgangsfrage, ob und inwiefern Verwaltungskapazitäten einen Unterschied machen.

In der Abschlussdiskussion mit einleitenden Statements von Sabine Kropp (FU Berlin) und Martin Geyer (LMU München) zeigten sich alle Teilnehmer erfreut darüber, dass ein interdisziplinärer Aus-tausch trotz der fortschreitenden Ausdifferenzierung der Parlamentarismusforschung nicht nur möglich, sondern sogar produktiv ist. Die Gretchenfrage im Zusammenspiel von historischen und politikwissenschaftlichen Ansätzen ist die nach dem nötigen bzw. möglichen Ausmaß der Kontextualisierung systematischer Fallstudien bzw. vergleichender quantitativer Analysen. in diesem Sinne hängt die Antwort auf die Frage, inwiefern die Parlamentarisierung der transnationalen Ebene mit derjenigen der nationalen Ebene vergleichbar ist, davon ab, wie stark man bereit ist, vom jeweiligen Kontext zu abstrahieren.